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Items tagged with: AfD

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Nur für den Fall, dass es euch entgangen ist: Herr "Mövenpick" spendet heimlich Millionen an Faschisten.
Dieser Mann möchte demnach gerne pleite gehen. Hilft jemand dabei?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-unterstuetzung-die-spur-zu-milliardaer-august-von-finck-a-1240069.html

#afd #mövenpick #spendenfürfaschisten
 
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Nur für den Fall, dass es euch entgangen ist: Herr "Mövenpick" spendet heimlich Millionen an Faschisten.
Dieser Mann möchte demnach gerne pleite gehen. Hilft jemand dabei?

https://www.spiegel.de/politik/deutschland/afd-unterstuetzung-die-spur-zu-milliardaer-august-von-finck-a-1240069.html

#afd #mövenpick #spendenfürfaschisten
 

extra3

Spendenaffäre: Die #AfD ist zwar gegen Syrer und Afghanen. Sie hat aber nichts gegen die Einwanderung der Franken! #extra3 #derirrsinnderwoche #irrsinnderwocheBild/Foto
 
Sachbuch: "Das Netzwerk der Neuen Rechten" #Neurechte #AfD #Sachbuch #Populismus #Propaganda #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio #Fernsehen
 

AfD muss wegen Spendenaffäre 400.000 EUR Strafe zahlen

Es geht um Hilfen durch die Schweizer Werbeagentur Goal AG für den heutigen Bundesvorsitzenden Jörg Meuthen und das Bundesvorstandsmitglied Guido Reil in Landtagswahlkämpfen 2016 und 2017. Beide sind Spitzenkandidaten der AfD für die Europawahl im Mai. Zuerst hatten "Spiegel Online" und die "taz" über die Strafzahlung berichtet.

Meuthen hatte im März der "Welt" gesagt, er selbst habe Anfang 2016 im baden-württembergischen Landtagswahlkampf von der Schweizer Goal AG Unterstützungsleistungen wie Plakate, Flyer und Anzeigen mit einem Gegenwert von 89.800 Euro erhalten, die die Bundestagsverwaltung als illegale Spenden ansehe.

Die Bundestagsverwaltung erklärte nun, dass "diese geldwerten Zuwendungen von der AfD nicht hätten angenommen werden dürfen". In beiden Fällen sei ein Zahlungsanspruch in Höhe des Dreifachen der unzulässig angenommenen Spendenbeträge festgelegt worden.

#Deutschland #News #Politik #AfD #NoAfD #Spendenaffäre #Schweiz #Weidel #AliceWeidel #Meuthen #JörgMeuthen #Sepndengelder #Wahlspende #Betrug
 
Einblick in eine grölende Parallelgesellschaft #Rechte #Rechtsextremismus #AfD #Pegida #Milieu #Sachbücher #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

Neuer Blogeintrag: Es weht ein neuer Wind


So, nach langer Weile kommt jetzt auch mal wieder ein Text von mir, er behandelt im Grunde eine breite Themenvielfalt, von Umweltschutz über die Linie der CDU bei der Flüchtlingspolitik. Eigentlich wollte ich anfangs nur letzteres behandeln, doch dann ist es irgendwie ein wenig ausgeufert, und naja... Es wurde eine ganze Menge auf einmal. Einfach mal reinschauen, es lohnt sich garantiert. :-)

Und falls bei euch der letzte Abschnitt des Texts ein wenig komisch aussehen wollte wegen der Schriftart: Das war der Abschnitt, den ich, weil beim Blog praktisch nichts mehr lief, bei Word schrieb und dann übertrug. Irgendwie wollte es sich nicht mehr umändern lassen, und naja, mir wurde es dann zu doof und ich ließ es einfach. ich hoffe es stört euch nicht. Viel Spaß beim Lesen wünsche ich auf jeden Fall, und lasst doch gerne einmal eure Meinung da, hier in den Kommentaren. :-)
#Deutschland #Politik #News #Merkel #AngelaMerkel #CDU #CSU #NieMehrCDU #NieMehrCSU #SPD #NieMehrSPD #FDP #AfD #NoAfD #Flüchtlingspolitik #Umwelt #Umweltschutz #FFF #FridaysForFuture
 
Große Demo gegen rechte Kundgebung in Hamburg #hamburg #Demonstration #Afd #Dammtor #Merkel-muss-weg #Ku-Klux-Klan #Gegendemonstration #Bündnisgegenrechts #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

Wahlplakat-Fail: AfD fordert Nachtflugverbot in Venezuela statt Berlin


@Andrea Borgia SFX vs SXF airport code...

#aviation #AFD #FAIL
 

AfD-Fraktionsvorsitzender Alexander Gauland im Interview mit der FAZ

Entschuldigung, es ging um die Person von Herrn Schäuble, nicht um die CDU insgesamt. Man kann gegen eine Person etwas haben. Nur hier erleben Sie, dass keine Person gewählt wird, obwohl die Geschäftsordnung für jede Fraktion einen Sitz im Präsidium vorsieht. Wenn das so weitergeht, werden wir vor das Bundesverfassungsgericht ziehen.

Das ist eine seltsame Argumentation. Ich werde niemals das Vertrauen von SPD, CDU, FDP und Grünen mir in irgendeiner Weise erarbeiten wollen. Wenn ich das machen würde, dann würden mich meine Wähler zu Recht zum Teufel jagen. Das ist der völlig falsche Weg. In einem parlamentarischen System gibt es bestimmte Regeln, die auch gelten, wenn ich die anderen politisch ablehne. Ich muss auch ununterbrochen die Reden von Grünen im Bundestag akzeptieren, obwohl ich alles, was sie sagen, für falsch halte.

#Deutschland #Politik #News #AfD #NoAfD #Parlament #Bundestag #Nationalism #Patriotism #Fascism #NoNationalism #NoPatriotism #NoFascism #NoNZS #NoNazis
 

AfD scheitert erneut mit Bundestagspräsidentschaftskandidaten

Der 63 Jahre alte Berufsoffizier Gerold Otten aus Bayern erhielt am Donnerstag in einer geheimen Abstimmung nicht die notwendige Mehrheit. Für den früheren Kampfpiloten stimmten 210 Abgeordnete. Gegen den AfD-Kandidaten votierten 393 Abgeordnete. 31 Parlamentarier enthielten sich.

Gewöhnlich haben im deutschen Parlament alle Fraktionen wenigstens einen Posten im Präsidium. Bundestagspräsident ist der CDU-Politiker Wolfgang Schäuble. Stellvertreter sind derzeit Hans-Peter Friedrich (CSU), Thomas Oppermann (SPD), Wolfgang Kubicki (FDP), Petra Pau (Linke) und Claudia Roth (Grüne).
Ich sag mal so: Die restlichen Parteien tun sich keinen Gefallen damit, jedem Kandidaten einen Korb zu geben, und auf diese Weise werden sie auch die Demokratie nicht schützen können. Wie auch schon Herr Lindner gesagt hat, speisen sie damit lediglich den Opfermythos der AfD, damit werden sie ihr nur weiter Wind in die Segel pusten. Sie waren dagegen, die AfD zu sperren, wie man es schon des Öfteren mit der NPD tun wollte, jetzt haben sie sie an der Backe. Die AfD wird nicht aufhören, Kandidaten wie Kanonenfutter verfeuern zu lassen, somit tun sie gut daran, ihnen nicht weiter in die Karten zu spielen und ihnen einen Platz zu gönnen, dann geben sie auch Ruhe. Und das sollten sie tun, bevor sie die wirklich beschissenen Leute ins Rennen schicken. Mit Frau Harder-Kühnel hatten sie die Chance, einen vergleichsweise moderaten Kandidaten anzunehmen und für die Zeit, die sie bleibt, zu ertragen. Das haben sie vergeudet. Jetzt haben sie wieder einen durchfallen lassen. Wir sind aber nicht England, wir können eine positive Mehrheitsentscheidung treffen, zumindest dachte ich das. Ich weiß, dass es jedem Abgeordneten im Bundestag freisteht, seine Entscheidung so zu treffen, wie er oder sie es für sich richtig hält. Das ist gut und richtig, jeder sollte mit seinem oder ihrem Gewissen im Reinen stehen. Dazu gehört aber nicht nur, die binäre Entscheidung zu treffen, eine Partei scheiße zu finden und somit keinen Kandidaten dieser Partei irgendwo einen Platz okkupieren zu lassen. Auf diese Weise macht man aus der Demokratie einen Affenzirkus, das erleben wir gerade in England und mit dem Brexit. Wollen wir jetzt wegen einer Partei, die wir in erster Instanz nicht raushalten können, auf dasselbe niedrige Niveau verkommen zu lassen? Also wirklich, ich bitte euch! Parlamentarier der linken und zentrierten Parteien: Ihr hattet eure Chance, und ihr habt versagt. Jetzt findet euch mit eurem Scheitern ab und benehmt euch nicht wie kleine Kinder, die ihren Brokkoli nicht essen wollen! Lasst euch ein Rückgrat wachsen und nehmt den nächstbesten moderaten Kandidaten, bevor man euch die Antisemiten, Rassisten, Antifeministen und sonstigen Rotz dieser Partei auf den Hals hetzt. Herrgott, und ihr wollt Demokraten sein! Demokratie schützt man nicht damit, dass man den eigenen Feind hochzüchtet mittels seines Opfermythos. Man weist ihn in seine Schranken, und zwar mittels legislativer Richtlinien. Was ihr macht, ist, euch eine Kugel nach der anderen in die Beine zu jagen, bis ihr schließlich erlahmt seid.
#Deutschland #News #Politik #AfD #NoAfD #NoNZS #Nazi #Nazis #Nationalism #NoNationalism #Patriotism #NoPatriotism #Fascism #NoFascism #Bundestag #Bundestagspräsidentschaft #Harder-Kühnel #Otten
 
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NICE !


QUOTE :
In footage reportedly shot in London last summer during a dinner with far-right European nationalists, Mr Bannon said Breitbart was in “tough financial shape” after seeing advertising revenues plummet "90 per cent".

He credited the slump to work done by campaign group Sleeping Giants, which pressures companies into cutting ties with media it deems to be racist or sexist.
BY Tom Embury-Dennis - @tomemburyd - 6 days ago

SOURCE : https://www.independent.co.uk/news/world/americas/us-politics/steve-bannon-breitbart-boycott-advertising-sleeping-giants-trump-a8854381.html

I post pictures / meme every day about anarchy and other cool stuff.
Feel free to download them and share them ! :)

#shitposting #anarchist meme for cool people
#alt-right #media #breitbart #antifa #sleeping-giants

#Rechtsextremismus #SteveBannon #Breitbart #Kloster #Trisulti #Collepardo #BenjaminHarnwell #Rechtspopulismus #Christentum #Fundamentalisten #money #alternative #reform #systems #vollgeld #bge #altcoopsys #alternatives #alternativgeld #OsOfSociety #OperatingSystemsOfSociety #SystemPhilosophy #dinero #dollar #euro #yen #rubel #sustainability #resilience #complementary #complementarycurrency #cooperation #monetaryreform #financialreform #financialsystemreform #financialcrisis #mortagecrisis #debtcrisis #suprimecrisis #occupywallsreet #occupyfrankfurt #finance #geldsystem #geldreform #moneysystem #financialsystem #economics #ecologicaleconomics #economy #capitalism #kapitalismus #system #bannon #trump #protectionism #establishment #antiestablishment #usa #nationalism #breitbart #brexit #switzerland #afd #tariffs #trade #tradeware
 
Hier kann man gut ablesen, welche Parteien sich für die Kommunalwahl im Mai 2019 disqualifizieren möchten. #CDU #AfD #FDP
Zur Kenntnis genommen, danke für die Information.

#CDU #AfD #FDP
Mannheim 

Nur eine kleine Nummer


Auf #EU -Ebene gilt die #AfD als eher unbedeutend. Auch Parteichef und Europa-Spitzenkandidat Jörg #Meuthen ist angeschlagen. http://www.taz.de/Europawahlkampf-der-AfD/!5583120/ … #taz #tazgezwitscher #tageszeitung
 

extra3

AfD-Politiker Frohnmaier soll „unter absoluter Kontrolle“ Russlands stehen. AfD, Putin und eine mögliche Verschwörung. Das sind ja gleich 3 unschöne Dinge auf einmal! #frohnmaier #afd #russland #extra3 #derirrsinnderwocheBild/Foto
 
AfD-Landeschef Augustin: Zweifelhafte Überweisung #AfD #Augustin #Identitäre #Bewegung #DanielFiß #Rostock #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland
 

Innenminister Seehofer verlangt nach internationalem Strafgerichtshof für IS-Kämpfer


Ich wäre ja auch persönlich für einen internationalen Strafgerichtshof für Rechtsextremisten, schließlich sind die auch teils international vernetzt. Warum werfen wir das nicht auch mal in den Raum? Ich meine, besonders für europäische Länder geht die weitaus größere Gefahr von diesen Terroristen aus, IS-Kämpfer haben wir eigentlich dann gut im Griff, wenn wir sie kompetent überwachen und beobachten. Überhaupt ist doch sonnenklar, dass Herr Seehofer hierbei doch vor allem Angstmache betreiben will, um für seine Partei Stimmen am rechten Rand zu fischen, der sorgt sich um absolut gar nichts.)
Zuletzt hatten Syriens Kurden an die internationale Gemeinschaft appelliert, den Aufbau eines Sondertribunals zu unterstützen. Schon zuvor hatten sie ein solches Gericht unter UN-Leitung gefordert. Der amerikanische Präsident Donald Drumpf hingegen hatte Deutschland und andere europäische Staaten jüngst dazu aufgerufen, in Syrien gefangene IS-Kämpfer zurückzunehmen und vor Gericht zu stellen.
Da bläst der eine dem anderen doch ins Horn. Tolle Zusammenarbeit, find' ich gut!
Deutschland und andere EU-Länder stehen einer Rücknahme von IS-Anhängern allerdings äußerst skeptisch gegenüber. „Wenn mehrere Staaten einen Strafverfolgungsanspruch haben, sollten die Gerichtsverfahren dort durchgeführt werden, wo die IS-Kämpfer jetzt in Gewahrsam oder in Haft sind – also zum Beispiel im Irak“, betonte Seehofer.
Er weiß aber, dass dort teils martialische Strafen bevorstehen, die gegen die Menschenrechtscharta verstoßen; die Charta, der sich auch Deutschlos verschrieb, die wir unterzeichnet haben? Ich mein' ja nur.
#Deutschland #IS #ISIL #ISIS #Sicherheit #Freiheit #Justiz #Gerichtbarkeit #News #Politik #Seehofer #HorstSeehofer #Nationalismus #Rechtsextremismus #NieMehrCDU #NieMehrCSU #CDU #CSU #AfD #NoAfD #NoNazis #NoNZS #NoPatriotism #noNationalism
 

AfD-Mitglied beschäftigt künftig IB-Vorsitzenden Daniel Fiß

Daniel Fiß' politische Wurzeln liegen in der Neonaziszene in Mecklenburg-Vorpommern. Er war zunächst Mitglied der Jungen Nationaldemokraten, der Nachwuchsorganisation der NPD, und lief auf rechtsextremen Demonstrationen mit. In den vergangenen fünf Jahren wurde er während seines Politikstudiums in Rostock zur Führungsfigur der Identitären Bewegung und stieg in deren Bundesvorstand auf.
Und jetzt ein Job bei einem AfD-Politiker, das kann sich wohl sehen lassen, für beide Seiten.
Seine herausgehobene Rolle bei den Identitären spiele für ihn keine Rolle, schrieb Droese: "Ich nehme vor der Einstellung keine Gesinnungsprüfung der Mitarbeiter vor."
Ist wohl auch nicht nötig, AfD und IB reichen sich ja bekanntlich die Hand, wenn ich das mal so sagen darf.
Dass Droese ausgerechnet Fiß einstellt hat, ist auch ein innerparteiliches Signal. Droese gehört zum völkischen Flügel der Partei und demonstriert mit der Personalie, dass er die Nähe zu den Identitären sucht, obwohl die Partei einen offiziellen Unvereinbarkeitsbeschluss gefasst hat. In dem Beschluss heißt es, "dass es keine Zusammenarbeit der Partei Alternative für Deutschland und ihrer Gliederungen mit der sogenannten 'Identitären Bewegung' gibt"

#Deutschland #News #Politik #IB #IdentitäreBewegung #IdentityEvropa #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #Nazi #Nazis #Nationalism #Patriotism #Fascism #NoNationalism #NoPatriotism #NoFascism #Racism #NoRacism #Discrimination #NoDiscrimination #Ethnopluralism #GreatReplacement

Der Artikel: ZEIT ONLINE

Und falls sich jemand gefragt haben sollte, wieso man einem Mitglied der RAF den Zutritt verweigern musste, auch er wurde von einem Politiker beschäftigt. Selbstverständlich war dieser Politiker bei der LINKEN angestellt. :D
Link hierzu: SPIEGEL ONLINE
 

Faschistenpack bringt jetzt sogar #Abschiebechallenge auf den Plan


Also manchmal gibt es Tage, an denen möchte man sich wünschen, dass man aus den Nürnberger Prozessen mehr gelernt hätte und den Rechtsextremismus als menschenverachtendes Gedankengut unter Strafe gestellt hätte. Klingt nach Gedankenverbrechen, aber manchmal muss man eben auch über die Stränge schlagen, um für die Sicherheit aller Menschen zu sorgen, und nicht nur für die, die nicht irgendeiner gefährdeten Minderheit angehören.
#Deutschland #Nationalism #Patriotism #Nationalism #Fascism #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #NoPatriotism #NoNationalism #NoFascism
 

Ermittlungen gegen Zentrum für Politische Schönheit wegen Bildung krimineller Vereinigung


(Nein, die Aberkennung der Gemeinnützigkeit linker Organisationen wie die Deutsche Umwelthilfe und Attac war noch nicht genug, jetzt muss man noch deutlicher zeigen, wie sich die Deutschland in den behördlichen Ebenen positioniert: Klar gegen den Forschritt)
Wie das Künstlerkollektiv auf ihrer Internetseite bekanntgab, bestätigte die Staatsanwaltschaft, dass seit 16 Monaten gegen das "Zentrum für Politische Schönheit" (ZPS) auf Basis von Paragraf 129 des Strafgesetzbuchs ermittelt werde. Die Künstler selbst sprechen in ihrer Mitteilung davon, dass sie "ausgeleuchtet, kriminalisiert und stigmatisiert" würden. Dies sei ein "schwerer und nie dagewesener Angriff auf die Kunstfreiheit".

Aus der Kleinen Anfrage der Linken geht hervor, dass die Ermittlungen am 29. November 2017 eingeleitet wurden – und damit genau eine Woche, nachdem das ZPS ein Mahnmal vor dem Haus des thüringischen AfD-Politikers Björn Höcke enthüllt hatte. Ob das auch der Grund für die Ermittlungen ist, steht zum jetzigen Zeitpunkt noch nicht fest.

#Deutschland #Gemeinnützigkeit #Kuntfreiheit #AfD #NoAfD #ZPS #ZentrumFürPolitischeSchönheit #Aktionismus #Aktivismus #Thüringen #News #Politik

Via @Hajo Thelen und Twitter
 

Faschistenpack bringt jetzt sogar #Abschiebechallenge auf den Plan


Also manchmal gibt es Tage, an denen möchte man sich wünschen, dass man aus den Nürnberger Prozessen mehr gelernt hätte und den Rechtsextremismus als menschenverachtendes Gedankengut unter Strafe gestellt hätte. Klingt nach Gedankenverbrechen, aber manchmal muss man eben auch über die Stränge schlagen, um für die Sicherheit aller Menschen zu sorgen, und nicht nur für die, die nicht irgendeiner gefährdeten Minderheit angehören.
#Deutschland #Nationalism #Patriotism #Nationalism #Fascism #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #NoPatriotism #NoNationalism #NoFascism
 

Hamburger Medien machen Schul-Pranger der AfD zum Erfolg | Übermedien


Die Antifa Altona steht quasi seit Beginn an unter Beobachtung. Aber die #AFD natürlich nicht

#FckAFD #antifa
 
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Die Organisatorinnen des World Congress of Families kommen von den üblichen Verdächtigen: Ungarns Katalin Novák, Videsz-Partei, Italiens Elisabetta Gardini, Forza Italia oder Frankreichs Marine Le Pen, Front National. Aber auch der komplett verstrahlte Matthias Krah von der AfD und natürlich der nicht minder minderbemittelte Matteo Salvini von der Lega Nord dürfen nicht fehlen.

Was mir aber neu war: Dass Gloria von Thurn und Taxis dort als prominente Rednerin auftrat, weil sie als Vertreterin von Lebensschutz-Initiativen aktiv ist die „Demo für alle“ unterstützt. Außerdem war sie 2018 Organisatorin einer bundesweiten Bustour gegen „Frühsexualisierung“, also gegen Sexual­aufklärung Tja, so wird man vom Pseudopunk zur Verfechterin ultrarechter Frauenbilder. Tolle Nummer!

Zum Artikel auf der taz
Zum Hintergrund; taz

#worldcongressoffamilies #afd #fuckafd #leganord #forzaitalia #salvini #marinelepen #feminismus #taz #frauenrollen #frauenbilder #ultrarechts #rechteideologie #frühsexualisierung #demonstration
 

Twitter: #HassHilft on Twitter (#HassHilft)

 

Twitter: #HassHilft on Twitter (#HassHilft)

 

Twitter: #HassHilft on Twitter (#HassHilft)

 

Twitter: #HassHilft on Twitter (#HassHilft)

 

Umfrage für Landtagswahlen in Sachsen sehen AfD auf Platz zwei

So bleibt die CDU mit 27 Prozent zwar stärkste Kraft, rutscht aber im Vergleich zu vorhergehenden Umfragen noch weiter unter die 30-Prozent-Marke. Obwohl die Union den eigenen Abwärtstrend nicht stoppen konnte, vergrößert sie dennoch den Abstand zur AfD.
Mit satten 12 Prozent, damit wird sie sich aber dennoch genötigt sehen, mit ihr zu koalieren, egal, was sie davon hält. Um die anderen Parteien sieht es wohl kaum ebsser aus, wenn sie mit 30 Prozent auf Platz eins manifestiert ist.
Dafür sind die Grünen auch in Sachsen auf einem Höhenflug und erreichen nie dagewesene 16 Prozent. Die Linke verliert leicht und landet bei 17 Prozent. Die SPD stabilisiert sich bei elf Prozent. Die FDP muss mit fünf Prozent wieder zittern vor der Fünf-Prozent-Hürde. Und die Freien Wähler können mit zwei Prozent vorerst ihre Träume vom Einzug in den Landtag begraben.
Ja gut, aber eine Koalition mit CDU und den Grünen, der SPD (Oh Graus!), das würde doch nichts. Naja, bin mal gespannt, was dort geschehen wird. Jetzt stehen ja erstmal Kommunalwahlen am 26. Mai statt.
#Deutschland #Sachsen #News #Politik #Kommunalwahlen #Landtagswahlen #CDU #AfD #Union #SBZ #NoNationalism #NoFascism #NoPatriotism #NoAFD #NoNZS #NoNazis #Nazi #Nazis #Nationalism #Fascism #Patriotism
 
Bombendrohung gegen Ida Ehre Schule #Antifa #Aufkleber #Schulbehörde #Senat #Antwort #AfD #IdaEhreSchule #Schule #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

AfD-MdL Winhart erstattet Anzeige gegen Entertainerin Enissa Amani

„Von der Aussage ‚Bastard Andreas Winhart‘ fühle ich mich persönlich beleidigt, was nun die Staatsanwaltschaft Traunstein verfolgt“, sagte Winhart. Zudem habe sein Anwalt Amani eine Unterlassungserklärung zukommen lassen. „Frau Amani behauptet in Ihren Videos beweislich falsche Aussagen. Daher sehe ich mich gezwungen dagegen vorzugehen“, so Winhart.
Man reiche dem Herrn bitte ein Taschentuch, denn er hat nie gelernt, über solchen Äußerungen zu stehen.
„Ich möchte wissen, wenn mich in der Nachbarschaft ein Neger anküsst oder anhustet, dann muss ich wissen, ist er krank oder ist er nicht krank.“ Er warf Flüchtlingen eine Mitschuld an HIV-, Krätze- und TBC-Fällen in seinem Landkreis vor. Die 37-Jährige schrieb dazu, Winhart sei ein „elender Rassist“, seine Aussagen seien „Volkshetze“.
So viel dann wohl zu den falschen Aussagen, die er getätigt haben soll. Anstatt eine Anzeigez zu erstatten, sollte er froh sein, dass er noch nicht selbst auf der Anklagebank saß wegen Rassismus und Volksverhetzung.
Die Staatsanwaltschaft Traunstein hatte im Februar ihre Ermittlung gegen Winhart wegen der fraglichen Rede eingestellt. Es liege keine Volksverhetzung vor. Es gelte das „Recht auf polemische Zuspitzung und zur bewussten Provokation“.
Das nenne ich mal einen Präzedenzfall, weswegen die Anzeige gegen Frau Amani auch eingestellt werden kann. Sie ging immerhin noch nicht so weit, wie er bereits ging. Ich denke, dass, wenn ich mal wieder an einer Bronchitis erkrankt bin, bei ihm vorbeischaue, um ihn anzuhusten. Wer macht mit?
#Deutschland #Bayern #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #NoNationalism #NoPatriotism #NoFascism #Patriotism #Nationalism #Fascism #Winhart #Amani #EnissaAmani #Polemik #Rassismus #Racism #NoRacism #NoDiscrimination #NSAfD
 
Projekttag zu Extremismus

Behörde lässt AfDler auf Schüler los


Der Erfinder des AfD-Petz-Portals „Neutrale Schule“ wurde als Experte für Extremismus an ein Hamburger Gymnasium eingeladen.

https://www.taz.de/Projekttag-zu-Extremismus/!5580115/

#taz #AfD #Hamburg #Extremismus #Rechtsextremismus #Rechtspopulismus #Schulbehörde #Schule #Blockwart #Denunziation
 

There are people


(I already thought that we had this debate about Nazis being actually left-wingers because it is called National Socialists. Even German poltiicians who, by their age (speaking of age and senilitiy), become more and more demented, made the same claim about this determining predicate in the end. It's socialism, but with a very nationalist scent. Just saying: There's nothing socialist about deporting people for relating to an ethnic, religious or whatever minority and murdering them like vermits. This is racist, discriminating, a crima against humanity. Something only the wrost scum in the world is capable of doing without having a very bad conscience about. Now, the Socialists are nothing like this, they are empathic and objected to reaching the best for all of the poeple (excluding fascists). How would murdering almost half of them accomplish this goal? The answer: It doesn't. Period.)
Barr’s bombshell announcement led to Brooks’ outburst, which in turn led to discussion about whether socialists are Nazis because they both use the word “socialist” in their title.

_ Brooks said in his floor speech Monday. Brooks quoted from Adolf Hitler's book "Mein Kampf" about the use of the "big lie" tactic to dominate political struggles, and the Alabama Republican claimed that's what Democrats did to Drumpf over the Russia allegations._
He actually quotes from Hitler's infamous pamphlet but claims that the Democrats were the actual fascists? Dude, seriously... I'm planning on reading the book to say I have read it, but I would never quote any single line from this book, no matter how desperate I was. There is a certain intonation when quoting from certain sources, and you should mind this as a public personality...
"Concentration camps were built by private firms who submitted the low bid," Nadler said. "It was in no sense a socialist economy or a socialist ideology. You shouldn’t confuse it by absolutely objectively false invoking of Nazis."
It's true, great German companies and concerns employed the innocent inmates in the camps. The pharmaceutical company Bayer, the IG Farben, Siemens, etc... There's nothing less socialist than introducing the private market to incarceration and murdering camps so that they get cheap employees who will never see the light of day again. This is... Ugh, screw it. These so-called Conservatives are all piles of pure shit.
#History #Revisionism #GOP #Republican #RedWave #Texas #Alabama #DeepSouth #SpecialKindOfStupid #Nazi #Nazis #NoNationalism #NoPatriotism #NoFascism #NoNazism #NoNZS #Nationalism #Patriotism #Fascism #NationalSocialism #Socialism #Communism #NSDAP #Hitler #AdolfHitler #MeinKampf #MeinKrampf #Politics #News #US #USA #Trump #DonaldTrump #Steinbach #ErikaSteinbach #AfD #NoAfD #Germany #Deutschland (To include my German peers who may well remember the moments when AfD party members claimed that Nazis were leftists, for the very same reason discussed in this argument; different country, same struggles) #Poltiik

Until then, we will tear some flags apart: Bild/Foto
 
Wirbel um Antifa-Sticker: 3.000 Menschen bei Demo #Hamburg #Demo #Antifa #IdaEhreSchule #Rassismus #Afd #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 
Hamburger AfD kann sich von JA lossagen #Hamburg #Afd #Bezirkswahlen #Bezirksversammlungswahlen #Parteitag #Wandsbek #Protest #AfD #NDR #NorddeutscherRundfunk
 

Staatsanwaltschaft ermittelt gegen AfD-Fraktionsvorsitzenden Alexander Gauland


Die Staatsanwaltschaft wollte sich unter Hinweis auf das Steuergeheimnis nicht äußern. Gauland wisse von Ermittlungen gegen ihn, die Staatsanwaltschaft habe sich in dieser Sache auch bereits an den Bundestag gewandt, berichtete die „Welt“ unter Berufung auf einen AfD-Fraktionssprecher. Im Immunitätsausschuss des Parlaments ist der Vorgang dem Bericht zufolge bekannt.
#Deutschland #Politik #News #AfD #NoAfD #NoNZS #NoNazis #Nazis #NoFascists #NoNationalism #NoPatriotism #NoFascism #Steuerbetrug #Spendenbetrug #Schweiz #GoalAG #Gauland #Weidel #AlexanderGauland #AliceWeidel
 
Volkswagen gibt der AfD keinen Rabatt #Volkswagen #Wolfsburg #AfD #AlternativefürDeutschland #Rabatte #Sonderkonditionen #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland #Radio
 

Pro-israelische Anfrage der FDP fällt bei Bundestagsabstimmung durch


Vergangenes Jahr stimmte Deutschland dort 16 von insgesamt 21 Resolutionen zu, die sich gegen Israel richteten. Im gleichen Zeitraum wurden Länder mit miserabler Menschenrechtslage wie Syrien oder Nordkorea jeweils nur einmal verurteilt.

Ein Bürgerkriegsland wie Syrien zu verurteilen ist auch immer schwierig, schließlich wird es zugleich von einem Diktator regiert, der in russland obendrein eienn starken Verbündeten fehlt. Ich würde also die Assad-Regierung verurteilen, und nicht das Land, welches teils mit deutschen Waffen vernichtet wurde. So unmoralisch kann nicht mal die Budnesregierung Deutschlands sein.

Sie warfen der Partei vor, direkt nach der Debatte über den Antrag eine namentliche Abstimmung angesetzt zu haben. «Sie geben diesem Parlament keine Chance, ihn zu beraten, weil Sie Sofortabstimmung beantragen. Das ist der eigentliche Fehler Ihres Antrages», sagte der CDU-Abgeordnete Roderich Kiesewetter. Er und einige andere Redner hätten sich gewünscht, den Antrag in den zuständigen Ausschüssen zu beraten und so zu einer gemeinsamen Lösung zu gelangen.

Sollte sowas nicht Grundsatz sein bei Abstimmungen? Sie werden schließlich nicht eingereicht, um durchgewunken zu werden, das ist schließlich der parlamentarische Betrieb, und kein Patentamt.

Der sozialdemokratische Staatsminister im Auswärtigen Amt, Niels Annen, hatte dies so begründet, dass man sich mit der Zustimmung Einfluss auf die Resolutionen sichere – und sie dann inhaltlich abschwäche. Ähnlich stellte es auch der CDU-Abgeordnete Andreas Nick dar. Der AfD-Politiker Friesen sagte, mit dem gleichen Argument könne man sich auch einer Strassengang anschliessen, um diese unter Kontrolle zu halten.
#Deutschland #Bundestag #UN #UnitedNations #Israel #Palestine #FreeIsrael #FreePalestine #News #Politik #FDP #AfD #SPD #Union #CDU #CSU #Iran
 

Schweiz hilft Deutschland bei Ermittlung gegen Weidel (AfD)


Die zur Last gelegten Taten sind auch nach schweizer Recht strafbar. Daher wurde dem Rechtshilfeersuchen stattgegeben. (Siehe Link im ersten Kommentar)

#afd
#afd
 

twitter kauptt?


twitter muss kaputt sein.

#afd #fckafd #nazis #rechtsradikale

Mysteriös: AfD-Politiker haben noch gar nichts zu Terroranschlag von Christchurch getwittert


Es ist ein Mysterium. Nach einem von einem Rechtsextremisten verübten Terroranschlag mit mindestens 49 Toten Muslimen im neuseeländischen Christchurch hat sich rätselhafterweise noch nicht ein einziger AfD-Politiker auf Twitter zu Wort gemeldet. Ob dahinter eine teilweise Störung des Kurznachrichtendienstes steckt, von der nur Politiker dieser Partei betroffen sind oder ob sie alle plötzlich kollektiv eingeschlafen sind, ist derzeit noch unklar.
 

Sehr kompakt


Alles zum Thema #AfD in 1 Minute und 4 Sekunden (siehe Link im ersten Kommentar).
#AfD
 
Kirche unterstützt Moschee-Pläne in Schwerin #Schwerin #Moschee #Kaufhalle #IslamischerBund #Muslime #Stadtvertreter #AfD #CDU #Kirchen #NDR
 

Meine Stifte sind fasziniert von den Meisterwerken der Surrealen Rechtskunst
#afd #prueffall #fckafd #FCKNZS
 
Polizeieinsatz zu AfD-Parteitag 2017 war rechtens #AfD #Parteitag #Hannover #Verwaltungsgericht #Polizei #Maßnahmen #rechtmäßig #NDR #NorddeutscherRundfunk #Norddeutschland
 
Es ist ein Novum, dass eine Deutsche in der russischen Gesellschaftskammer auftritt. Eine noch größere Überraschung aber ist, dass diese Deutsche vor der Gesellschaftskammer die Zusammenarbeit russischer Politiker mit der AfD kritisierte.

In der russischen Gesellschaftskammer sitzen Vertreter des öffentlichen Lebens, Journalisten, Politologen, Vertreter von Berufs- und Unternehmerverbänden, Gewerkschaften und kulturellen Einrichtungen. Die Bürgerkammer hat die Aufgabe den Kontakt zwischen der Bevölkerung und der Macht zu verbessern. Die Mitglieder werden in Absprache mit dem russischen Präsidenten ausgewählt.

Am 30. Januar 2019 tagte (hier der offizielle Bericht) die Gesellschaftskammer zum Thema "Russland und Deutschland: Historische Konkurrenten oder natürliche Partner?" Jeder Redner hatte fünf Minuten Redezeit. Doch die per Skype aus Deutschland zugeschaltete AfD-Aussteigerin Franziska Schreiber durfte 15 Minuten sprechen.

Die 29 Jahre alte Dresdnerin, die im September 2017, kurz vor der Bundestageswahl, aus der AfD ausgetreten war und zur Wahl der FDP aufgerufen hatte, hielt ihre Rede in einem moderaten Ton. "Zuerst erlauben Sie mir bitte, Ihnen meinen herzlichsten Dank auszusprechen für die Gelegenheit, vor Ihnen sprechen zu dürfen. Das ist für mich keine Selbstverständlichkeit, denn ich weiß, dass die AfD bei vielen von Ihnen ein Hoffnungsträger für Veränderungen im Sinne Russlands hier in Deutschland ist."

Schreiber hält das Ziel, für welche die AfD ursprünglich angeblich eingetreten sei, "Deutschland als souveränen Nationalstaat zu erhalten und zu verhindern, dass das Land in einem europäischen Staatenbund nach dem Vorbild der USA aufgeht", nach wie vor für richtig. Doch seitdem in der AfD ein Flügel aus "Anhängern des historischen Nationalsozialismus, Nostalgikern, die vom deutschen Kaiserreich schwärmen, und anderen übersteigerten Nationalisten" fast die Hälfte der Partei hinter sich brachte, sei die Partei auf einem sehr gefährlichen Weg.

Der rechte Flügel der AfD bestehe nicht aus "Patrioten im positiven Sinne, wie sie auch in Russland geschätzt werden, sondern aus Fanatikern, die eine vollkommen übersteigerte, wahnhafte Fantasie von der 'Reinheit' des deutschen Volkes und der Bedeutung Deutschlands als dominierende Weltmacht haben". Die Tatsache, dass Deutschland Russland den Krieg erklärt hat und in diesem Krieg insgesamt 27 Millionen Russen getötet hat, werde "vollkommen ausgeblendet". Im rechten Flügel der AfD gäbe es zudem Leute, welche "die alten Ostgebiete, also Ostpreußen, insbesondere Gdansk und Kaliningrad", durch die Ansiedlung von Deutschen wieder zurückgewinnen wollen.

Dass die AfD sich Russland freundlich präsentiere, habe nur damit zu tun, dass die Partei "an russisches Geld" ran wolle. Der zweite Grund sei, dass in den deutschen Medien "Russland und insbesondere der russische Präsident, Vladimir Putin, oft sehr oberflächlich als moslemfeindlich dargestellt" wird. Das mache Russland und Putin für die Mitglieder der AfD interessant. Die Rednerin schloss ihren Vortrag mit den Worten: "Ich bin der festen Überzeugung, dass die AfD eine Enttäuschung für Russland wäre."

Die Rede von Franziska Schreiber wurde simultan ins Russische übersetzt und später vom angesehenen russischen Wirtschaftsmagazin "Ekspert" gedruckt und online gestellt.

In dem Wirtschaftsmagazin hatte im Juli 2018 schon die Leiterin der außenpolitischen Abteilung der Regierungspartei Einiges Russland eine kritische Analyse (deutsche Übersetzung) der Rechtspopulisten in Europa veröffentlicht. Es war die erste kritische Stellungnahme einer bekannten russischen Politikerin zu den Rechtspopulisten in Europa.

Bisher gibt es bei den Russen wenig oder oberflächliches Wissen über die AfD. Rechtspopulismus in Europa wird in den russischen Medien als nachvollziehbare Abwehr des Hegemonialstrebens der USA beschrieben.

https://www.heise.de/tp/features/AfD-Aussteigerin-spricht-vor-Russlands-Gesellschaftskammer-4326381.html #AfD #Nationalismus #Russland
 

Messermänner

Sind das die gefährlichen #Messermänner vor denen immer so gewarnt wird? ;-)

#afd #fckafd #wtf
 
Kollektives Trauerspiel
Von Johanna Henkel-Waidhofer
Datum: 27.02.2019
Ein Quartett soll es richten für die Rechten. Der eine in der AfD-Landesspitze hat keine Mehrheit in der Landtagsfraktion, der andere surft auf der Fahrverbotswelle, den Dritten kennt kaum jemand, und der Vierte wollte sich eigentlich aus der Führung verabschieden.

Kollektives Trauerspiel

#kontext #afd #fckafd #landtag #bw #nonazis #fcknzs
 
Ehemaliger #Trump-Chefstratege #Bannon

Total Loser


Der Ex - #Breitbart - Chef Steve Bannon wollte einst #Europa aufmischen. Passiert ist bislang ziemlich wenig.

https://www.taz.de/Ehemaliger-Trump-Chefstratege-Bannon/!5572918/

#taz #Rechtspopulismus #NeueRechte #Trump #AfD #Rechtsextremismus #loser
 
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